Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
für den Internetverkauf
 
1. Geltungsbereich
 

1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und den Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Einkaufsbedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, und zwar auch dann nicht, wenn Bestellungen in Kenntnis solcher abweichenden Einkaufsbedingungen ohne ausdrücklichen Widerspruch ausgeführt werden.

2. Die aktuelle Fassung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist im Internet unter www.salina-salz.de abrufbar.

3. Soweit einzelne Bedingungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein sollten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen hiervon unberührt.

 
2. Vertragsschluss
 
1.Der Kaufvertrag mit dem Besteller kommt zustande, wenn der Verkäufer den Auftrag durch Lieferung der bestellten Ware oder ober durch Übermittlung einer Auftragsbestätigung in Textform annimmt.
 
2. Unterbreitete Angebote des Verkäufers sind freibleibend und gelten lediglich als Aufforderung zur Abgabe von Bestellungen.
 
3. Widerrufsrecht
 
1. Ist der Besteller Verbraucher i.S.d. § 13 BGB, so kann er seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Telefax, E-mail) oder - soweit ihm die Kaufsache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware bei dem Besteller oder bei dem benannten Empfänger (bei der Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung in Informationspflichten gem. § 312 c Abs. 2 BGB i.V.m. § 1 Abs. 2, 2 und 4 BGB-InfoV sowie der Pflichten aus § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB i.V.m. § 3 BGB InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Kaufsache. Der Widerruf ist zu richten an Firma Araya Rheydterstr 96, 41065 Mönchengladbach ; Fax-Nr.: 00492161644182 ; E-mail :- arayamail@web.de <mailto:arayamail@web.de> oder arayamail2@googlemail.com <mailto:arayamail2@googlemail.com> .
 
2. Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann die gelieferte Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, ist Wertersatz zu leisten. Der Besteller hat die Kosten der Rücksendung der Kaufsache zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn der Besteller bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch keine Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen sind binnen dreißig Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung zur erfüllen.
 
4. Kulanzrücknahme/Annahmeverweigerung
 
1. Nach Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist und bei Bestellern, die nicht Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind, erfolgt eine Warenrücknahme nur bei nachweislich falscher Belieferung.
 
2. Nimmt ein Besteller, der nicht Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist, die Kaufsache nicht ab, so ist der Verkäufer berechtigt, wahlweise auf Abnahme zu bestehen oder aber zehn Prozent des Kaufpreises als pauschalisierten Schadens- und Aufwendungsersatz zu verlangen, es sei denn, der Verkäufer weist nach nach, dass ein Schaden nicht oder in geringerer Höhe entstanden ist. Im Falle eines außergewöhnlich hohen Schadens behält der Verkäufer sich des weiteren das Recht vor, diesen geltend zu machen. Für die Dauer des Annahmeverzuges des Bestellers ist der Verkäufers berechtigt, die Liefergegenstände auf Gefahr des Käufers bei sich, bei einer Spedition oder einem Lagerhalter einzulagern. Während der Dauer des Annahmeverzuges hat der Besteller an den Verkäufer für die entstehenden Lagerkosten ohne weiteren Nachweis pro Monat pauschal 15,00 € zu bezahlen. Die pauschale Entschädigung mindert sich in dem Maße, wie der Besteller nachweist, dass Aufwendungen oder ein Schaden nicht entstanden sind. Im Falle außergewöhnlich hoher Lagerkosten behält der Verkäufer sich das Recht vor, diese geltend zu machen.
 
 
5. Preise und Zahlungsbedingungen
 
1. Für die Lieferung gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung, die im Katalog bzw. im Online-Shop des Verkäufers ausgewiesen sind, einschließlich Verpackung nach Art der Kaufsache und zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
 
2. Die aktuellen Preise sind unter "www.salina-salz.de" abrufbar. Als Mindestbestellwerte gelten bei Inlandsbestellungen ...... € und im Ausland ...... €.
 
3. Die Rechnungen der Verkäufers sind sofort fällig und netto ohne Abzug zahlbar. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Verkäufer über den Betrag verfügen kann. Im Falle des Zahlungsverzuges ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen für Verbraucher i.H.v. 5 Prozent p.a. und für Unternehmer i.H.v. 8 Prozent p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB zu berechnen. Wechsel oder Schecks werden nur nach Vereinbarung und erfüllungshalber entgegengenommen und gelten erst nach ihrer Einlösung als Zahlung. Diskont- und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Bestellers. Für die rechtzeitige Vorlage wird keine Haftung übernommen.
 
4. Unternehmern stehen Zurückbehaltungsrechte nur zu, soweit deren Gegenanspruch auf dem gleichem Vertragsverhältnis beruht und dieser rechtskräftig festgestellt oder durch den Verkäufer schriftlich anerkannt worden ist. Entsprechendes gilt im Falle der Aufrechnung mit etwaigen Gegenansprüchen des Bestellers.
 
5. Sofern die Vertragsparteien keine Festpreisabrede getroffen haben, bleiben angemessene Preisänderungen wegen veränderter Lohn-, Material- und/oder Vertriebskosten für Lieferungen, die drei Monate nach Vertragsschluss oder später erfolgen, vorbehalten.
 
6. Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen (z.B. Import- und Exportbeschränkungen) verursacht werden und nicht durch den Verkäufer zu vertreten sind, verlängern die Lieferfrist entsprechend der Dauer derartiger Hindernisse. Deren Beginn und Ende wird der Verkäufer dem Besteller im Rahmen des ihm möglichen jeweils unverzüglich mitteilen. Gerät der Verkäufer mit der Lieferung in Verzug, so ist seine Schadenersatzpflicht im Falle leichter Fahrlässigkeit auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Weitergehende Schadenersatzansprüche bestehen nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
 
 
7. Die Versandart, den Versandweg und die Versandperson bestimmt der Verkäufer nach billigem Ermessen, soweit nicht im Einzelfall hierzu besondere Vereinbarungen getroffen sind.
 
8. Ein ggf. durch den Verkäufer angegebene Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers sowie rechtzeitige Belieferung durch etwaige Vorlieferanten voraus.
 
9. Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, ist der Verkäufer berechtigt, den ihm insoweit entstandenen oder künftig entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache gehen in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahme- und Schuldnerverzug gerät.
 
6. Gefahrübergang
 
Im Falle eines Verbrauchsgüterkaufs geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald die Sendung mit den Liefergegenständen vom Spediteur an den Käufer übergeben wird. Sofern die Transportverpackung bei Warenrückgabe und die darin enthaltenden Artikel offensichtliche Beschädigungen zeigen, hat der Besteller dies dem Verkäufer unverzüglich, spätestens jedoch binnen 5 Werktagen gegenüber anzuzeigen. Kommt der Besteller dieser Anzeigepflicht nicht nach, sind Ansprüche insoweit unter Berücksichtigung von Treu und Glauben ausgeschlossen.
 
7. Eigentumsvorbehalt
 
1. Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag einschließlich etwaiger Nebenforderungen (z.B. Wechselkosten, Finanzierungskosten, Zinsen etc.) vor. Dies gilt auch für sämtliche zukünftigen Lieferungen im Rahmen einer Geschäftsbeziehung, auch wenn der Verkäufer sich nicht stets ausdrücklich auf diesen Eigentumsvorbehalt beruft. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers ist der Verkäufer berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung des Vorbehaltseigentums liegt kein Rücktritt vom Kaufvertrag.
 
2. Bei Pfändungen und sonstigen Eingriffen Dritter hat der Besteller den Verkäufer unverzüglich in Textform zu benachrichtigen.
 
 
3. Eine Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Besteller wird im Rahmen des vereinbarten Eigentumsvorbehalts stets für den Verkäufer vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, dem Verkäufer nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwirbt dieser das Miteigentum an der neu entstandenen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung.
 
4. Der Besteller ist berechtigt, die Waren im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen. Er tritt jedoch bereits jetzt sämtliche Forderungen gegenüber seinem Abnehmer oder gegenüber Dritten aus der Weiterveräußerung in Höhe des Faktura-Endbetrages an den Verkäufer ab.
 
8. Gewährleistung
 
1. Soweit der Besteller nicht Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist, stehen ihm Gewährleistungsrechte gegenüber dem Verkäufer nur insoweit zu, als er seinen Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten gem. § 377 HGB unverzüglich nachgekommen ist.
 
2. Der Verkäufer gewährleistet für eine Dauer von 12 Monaten ab Lieferdatum, dass die Kaufsache nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Sachmängeln ist, insbesondere sich für die ggf. vertraglich vorausgesetzten Verwendungen oder für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Bei gebrauchter Ware beträgt die Gewährleistungsdauer 12 Monate ab Lieferdatum.
 
3. Der Besteller ist verpflichtet, die Kaufsache nach Erhalt unverzüglich auf Vollständigkeit und etwaige Mängel hin zu überprüfen. Soweit der Besteller einen Mangel feststellt, ist dies dem Verkäufer unverzüglich in Textform anzuzeigen.
 
4. Im Gewährleistungsfalle ist der Verbraucher nach seiner Wahl zur Geltendmachung eines Rechts auf Mängelbeseitigung oder Lieferung mangelfreier Ware berechtigt (Nacherfüllung). Ist der Besteller Unternehmer i.S.d. § 14 BGB, wird der Verkäufer im Gewährleistungsfall nach eigener Wahl entweder die Kaufsache gegen Rückerstattung des Kaufpreises zurücknehmen oder aber den Mangel beseitigen oder aber eine Ersatzlieferung vornehmen. Nachbesserung, Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung unterbrechen die Verjährung der Mängelansprüche im Hinblick auf die gelieferte Kaufsache nicht.
 
5. Der Verkäufer kann im Rahmen des Verbrauchsgüterkaufs die vom Besteller gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.
 
6. Mit Ausnahme der Haftung für eine Verletzung für Leben, Körper und Gesundheit sind weitergehende Ansprüche - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Der Verkäufer haftet insbesondere nicht für Schäden, die nicht an der Kaufsache unmittelbar entstanden sind, ferner nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, einer Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, Unmöglichkeit sowie Ansprüchen gem. §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetzes beruht.
 
9. Datenschutz
 
1. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden für eine fehlerfreie und schnelle Bestellabwicklung in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie die Teledienstdatengesetzes gespeichert.
 
2. Der Besteller ist berechtigt, einer Nutzung seiner Adressdaten für Werbezwecke durch den Verkäufer zu widersprechen. Eine Weitergabe der Daten des Bestellers an Dritte für gewerbliche Zwecke erfolgt nicht.
 
10. Anwendbares Recht; Gerichtsstand; Sonstiges
 
1. Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
 
2. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und juristischen Personen des Öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle aus der Geschäftsbeziehung ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, Mönchengladbach vereinbart; der Verkäufer ist allerdings auch berechtigt, am Sitz des Bestellers zu klagen.
 
3. Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam.
 
 
 

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